Quelle : Rechtsgrundlagen der BRD Foschepoth

Historiker Foschepoth's Vortrag erklärt die rechtlichen Hintergründe der Überwachung der USA in der BRD.

2x30min Video

Zitat : "Die Grundrechte haben nur da noch eine Bedeutung,wo sie dem staatlichen Sicherheitsinteresse

nicht im Wege stehen"

Quellen-Dokumentation (Truppenstatut,Zusatzabkommen u.a.) findet sich in

"Überwachtes Deutschland" Josef Foschepoth,Vandenhoeck&Ruprecht 3.Auflage 2013

 

Exekutivrechte der USA in der BRD, Hintergehung der Verfassung durch Truppenstatus und bis heute  relevanter Gesetze.Historische Herleitung des G10-Gesetzes aus dem Verfassungsbruch von K. Adenauers.

Im zweiten Teil Hinweise auf Aktivitäten des MAD (Militärischer Abschirmdienst).Des Weiteren die bedingungslose Zusammenarbeit von BND,Verfassungsschutz mit alliierten Geheimdiensten.

Generalvollmacht für den Verfassungsbruch und exekutiver Gewalt alliierter Mächte.

Art 10 Absatz 2 hebt die Gewaltenteilung auf.

 

Youtube Rechtslage der BRD : Foschepoth (last seen 13.06.201)

 

Geniale Zusammenfassung : ZDF "Die Anstalt" vom 26.05.2015
Das ist keine Satire mehr.

ZDF Mediathek Minute 18:30 - 23:15

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2407406/Die-Anstalt-vom-26.-Mai-2015#/beitrag/video/2407406/Die-Anstalt-vom-26.-Mai-2015

Rechtslage BRD Art 10 GG

Die ganze Sendung ist sehenswert.